// Regierungsbildungshalloween
So, wir kommen zurück zum regularily scheduled program. Das Schlimmste, was uns jetzt noch passieren kann ist eine den Sendebetrieb unterbrechende Emergency Alert System Message.
Ääääähhhh, nein, heute endet die Welt noch nicht. Ich muss noch eine Reispfanne kochen und so ein Atomkrieg passt mir gar nicht in die Tagesplanung. Mit so einem 800kt-Sprengkopf brennt einem auch das Hühnchen an. Unlecker.
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Die Einschläge mehrerer Nuklearwaffen würde der potentiellen neuen Regierungskoalition in Berlin eine Menge ersparen. Die steht doch schon, die neue Koalition, oder? Oder nicht? Nein?
Seit der Abgeordnetenhauswahl sind jetzt schon etwas mehr als zwei Monate vergangen und so recht sind die drei Parteien noch nicht vorangekommen und das finde ich nicht gut. Man hat es noch nicht geschafft, sich zu richtigen Koalitionsverhandlungen zu treffen, da man immernoch sondiert. Das ist, wie ich finde, eine Farce. Was machen die denn da?
Wiederholt muss ich den Granden der Berliner Politik vorwerfen, sich eigentlich gar nicht so recht für diese Stadt zu interessieren, ansonsten würden die seit dem 22Sep2026 (wir geben dem Personal zwei Tage zum auskatern) sich in einem Raum eingeschlossen haben, um eine Vereinbarung zusammenzuhämmern. Das sind doch Berufspolitiker, nicht nebenamtliche Ortsbeiratsmitglieder einer uckermärkischen Kommune; das ist ihr Tagesberuf. Diese ganzen Verzögerungen gingen schon so weit, dass die Berlin-CDU die SPD und Grünen ebenfalls zu Gesprächen anfragte. Das hätte den Koalitionären schon eine Wink mit dem Zaunpfahl, oder gar dem ganzen Zaun, sein sollen, sich endlich ranzuhalten.
Einer der Gründe, das schrieb ich bereits, ist, dass die PDL ihre Truppe nicht geordnet bekommt. Diskurse in einer Partei sind richtig und wichtig und ich halte von dem ganzen „die Partei ist so zerstritten“-Gezeter gar nichts, wenn es denn zu solchen Diskursen kommt. Diskussion gehört zur Demokratie. Aber anscheinend fehlt der PDL in Berlin jemand, der die ganzen Aktivisten mal auf Reihe bringt, wenn es denn dann an den veganen Speck geht. Immernoch hält der Krieg im Nahen Osten die Bedürfnisse der Berliner Bevölkerung in Geiselhaft. Verstehen Sie mich nicht falsch, ich halte das israelische Vorgehen in Gaza nach wie vor für barbarisch, kann mich aber auch in keinster Weise einer islamofaschistischen Organisation wie der Hamas erwärmen. Es ist einfach ein Konflikt, bei dem man sich wiederholt die Hände waschen gehen möchte. There are no good guys. Aber hier geht es um die Politik eines deutschen Stadtstaates und die Einstellungen der Landesregierung werden an dem Nahostkonflikt nichts und absolut gar nichts verändern.
Eigentlich ist so ein Thema ja eher beim Bundesverband und der Bundestagsfraktion der PDL aufgehoben, wäre da nicht der Parteiverband Neukölln, der mit dem Thema gut Stimmen sammelte und Aktivisten wie Vanessa E., die sich auch nicht für diese Stadt interessiert, nach oben spülte.
Dass die Partei sich selbst handlungsunfähig macht, wundert mich aber seit einem Artikel im SPIEGEL, dem ehemaligen Nachrichtensturmgeschütz der Demokratie, überhaupt nicht mehr. Die PDL hat inzwischen Angst vor sich selbst und dem, was sie sich da eingetreten hat.
„Ich kann mich und meine Familie nicht für den SPIEGEL in Gefahr bringen“
– Elif Eralp
Bzw speziell die Berliner Parteichefin Elif Eralp hat davor Angst. Womöglich zurecht. Der SPIEGEL veröffentlichte ein Dokument, das aus einem Interview des Magazins mit Frau Eralp entstand. Das Dokument war eigentlich Parteiintern und wurde unachtsamerweise an den SPIEGEL geschickt, welcher daraus durchaus tendenziösen Artikel (Link zu Archive.is) fertigte. Tatsächlich macht der Artikel die Elif Eralp mir etwas sympathischer. Ein paar Gedanken dazu:
- Ich hoffe sehr, dass das Versenden des internen Dokumentes ausgerechnet an den SPIEGEL ein Fehler des Praktikanten war und nicht durch einen der mutmaßlichen Profis aus Frau Eralps Büro verhauen wurde. Denn wenn hier schon dilettiert wird, wie sieht das dann erst in der Regierung aus? Auch betreffend auf interne und vielleicht auch für Berlin sicherheitsrelevante Dokumente und Daten? (Obwohl die Stadt das auch schon ganz allein gut hinbekommt.)
- Die potentielle RegBM weiß ganz genau, was da abgeht. Mir scheint auch, dass Frau Eralp eher auf dem Boden der Realität steht, als die grünrote Allianz ihres Krawallverbandes Neukölln. Und das lässt mich für ihre mögliche Legislaturperiode hoffen, das sie zu pragmatischer Politik fähig ist. Was ihr natürlich eine Menge Ärger mit dem aktivistischen Teil der Partei einhandeln würde, für den jede kleinste Abweichung von der ideologischen Linie quasi Verrat darstellt.
- Andererseits schreibt der SPIEGEL, dass Frau Eralp sagte, dass „Sie natürlich gewusst [habe], […], dass vor allem im Bezirksverband Neukölln viele ihrer Parteifreunde beim Thema Palästina sehr engagiert seien – aber sie habe nicht gedacht, dass es im Wahlkampf auch zu Grenzüberschreitungen auf einzelnen Veranstaltungen kommen könne.“
Frau Eralp, Genossin, kommensemal ran aufn Meter. Psst. Sie brauchen wohl einen neuen Berater für Innere Sicherheit. Ehrlich! Das hätte ich Ihnen schon vor Beginn des Wahlkampfes sagen können. Wenn Sie diese Stelle neu, oder überhaupt, besetzen wollen, dann schreiben Sie es mir hier in den Kommentarbereich. Ich bin Ihr Mann für den Job! Lenin hatte Dscherschinski, wen haben Sie? - Frau Eralp gibt hier zu, was ich seit fast einem Jahr als ex-Parteimitglied über die PDL schreibe und noch länger rede: das Gewässer, in das die Partei sprang, ist trübe und gefährlich. Ohne der Pro-Palästina-Bewegung rundweg Dinge unterstellen zu wollen, aber islamistische Bewegungen und terroristische Organisationen und organisierte Kriminalität gingen schon immer Hand in Hand. Zu der fahl schmeckenden Suppe kommen auch noch Geheimdienste dazu, natürlich. Aber diese Verquickung ist absolut nichts neues.
- Elif Eralps Sorgen sind durchaus berechtigt. Da sich die Bewegung mit Clankriminalität vermischt, sind auch Handlanger mit Hang zu raueren Methoden verfügbar. Zwei Indizien dazu: Erstens natürlich der ganze Vorgang um den Bundestagsabgeordneten Ferat K., den die organisierte Kriminalität auch als Machtdemonstration nutzte. Der Vorgang ist jetzt wieder etwas aus dem Blickfeld geraten, aber zu mindest für mich noch lange nicht abgeschlossen. Zweitens die Überfälle junger migrantischer Banden auf einen traditionellen linken Szeneladen, weil sich der Besitzer tatsächlich darauf verstieg, an die Toten auf beiden Seiten zu erinnern. Die Szene ist radikal und schreckt nicht vor Gewalt zurück. Was ja auch jüdische Menschen dieser Stadt spüren dürfen. Ich halte den Großteil der PDL nicht für Antisemitisch, aber diesen speziellen Teil des Umfeldes (nicht nur in der Berliner PDL) auf jeden Fall.
Ich frage mich aber auch, ob es da noch etwas gab, was Frau Eralp so einen Schrecken bereitete. Irgendetwas ist hier noch nicht gesagt. - Frau Eralp muss unbedingt die Einstellung ihrer Partei (und womöglich ihre eigene) zu den Sicherheitsbehörden überdenken.
- Sie trägt einen rosa Fahrradhelm. Rosa.
Ich frage mich immernoch, was denn eigentlich die anderen Bezirksverbände der Partei dazu sagen. Aber dass man sich nicht super klar äußert, kann ich auch verstehen, wenn der wirre Blick der 100%-Aktivisten mit Gewaltbereitschaft untermalt wird.
Aber Frau Eralp hat durch den Wähler den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen und sie sollte sich die Mühe machen, diese nun auch zügig durchzuführen. Die Stadt hat Probleme, die angegangen werden müssen und das wird mit einer CDU, welche eher von Gimmick-Magnetbahnen nach Spandau träumt, nicht geschehen. Sie hat eine durchaus historische Chance. Schade, wenn die Aktivisten ihrer Partei ihr das Zunichte machen würden.
Sie haben Ihren Auftrag, also handeln Sie! Wegtreten!
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Ich bin wirklich froh, wenn Halloween vorbei ist. Klar, wenn die kleinen Steppkes als kleine Gespenster und Gerippe rumrennen kann das wirklich niedlich sein. Meistens hab ich sogar passende Süßgkeiten zu Hause.
Aber das komplette Drumherum stößt mich ab. Das ganze Ding ist wieder durchkommerzialisiert bis zum Ende, schon seit Mitte September stehen in den Kaufhallen Massen an unnötigem Plastikkrempel, der nach einmaliger Verwendung weggeschmissen wird. Sie sollen bloß nicht mit dem Auto zur Schichtarbeit fahren, aber das unsere Industrie unglaubliche Mengen an nutzlosen Schund aus Rohöl produziert, scheint vollkommen in Ordnung zu sein. Ganz abgesehen davon, dass ich die „Ästhetik“ von Halloween nicht sonderlich ansprechend finde.
In der Kaufhalle gibt es auch schon die Warenaufsteller für den ganzen Weinachtskrempel. Weil Weinachten ist ja quasi schon nächste Woche. Ende Januar kann man dann Osterhasen kaufen.
